Rechtsprechung
SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 111/05, S 48 AS 715/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Berücksichtigung von Unterhaltsvorschusszahlungen nebst Kindergeld in der überschießenden Höhe als Einkommensüberhang bei der Berechnung von Leistungen der Kosten für Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende; Zurechnung des zur Sicherung ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigung von Unterhaltsvorschusszahlungen nebst Kindergeld in der überschießenden Höhe als Einkommensüberhang bei der Berechnung von Leistungen der Kosten für Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende; Zurechnung des zur Sicherung ...
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 111/05, S 48 AS 715/05
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 388/05
- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- SG Oldenburg, 07.03.2005 - S 47 AS 59/05
Auszug aus SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 111/05
Dies folgt nach der Rechtsprechung auch des LSG Niedersachsen-Bremen (s. Beschluss vom 4. Mai 2005 - L 8 AS 69/05 ER - unter Abänderung der stattgebenden Entscheidung des SG Oldenburg vom 7. März 2005 im Verfahren S 47 AS 59/05 ER - als Konsequenz aus der Regelung des § 11 Abs. 1 S. 3 SGB II: Danach wird das Kindergeld für minderjährige Kinder dem jeweiligen Kind zugerechnet, soweit dieses zur Sicherung des Lebensunterhalts benötigt wird. - SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 715/05
Berücksichtigung von Unterhaltsvorschusszahlungen nebst Kindergeld in der …
Auszug aus SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 111/05
Hiergegen haben die Kläger am 23. August 2005 Klage zum Az. S 48 AS 715/05 erhoben.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 388/05
Anforderungen an die vollständige Übernahme der tatsächlich anfallenden …
Die Kläger haben am 10. März 2005 - S 48 AS 111/05 - und am 23. August 2005 - S 48 AS 715/05 - Klagen beim Sozialgericht (SG) Oldenburg erhoben. - SG Hildesheim, 31.10.2005 - S 43 AS 536/05 Da die Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz jedoch ausdrücklich der Sicherstellung des Lebensunterhal-tes der Kinder dienen und insofern den gleichen Zweck wie Leistungen nach dem SGB II dienen, können sie nach Auffassung des Gerichts nicht als zweckbestimmte Einnahmen im Sinne von § 11 Abs. 3 SGB II angesehen werden und sind damit ebenfalls zu berück-sichtigen (so im Ergebnis auch SG Oldenburg, Urt. v. 28. September 2005, S 48 AS 111/05 und S 48 AS 715/05 und SG Dresden, Beschl. v. 14. Juni 2005, S 23 AS 332/05 ER).
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SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 715/05 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Berücksichtigung von Unterhaltsvorschusszahlungen nebst Kindergeld in der überschießenden Höhe als Einkommensüberhang bei der Berechnung von Leistungen der Kosten für Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende; Zurechnung des zur Sicherung ...
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung von Unterhaltsvorschusszahlungen nebst Kindergeld in der überschießenden Höhe als Einkommensüberhang bei der Berechnung von Leistungen der Kosten für Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende; Zurechnung des zur Sicherung ...
Wird zitiert von ...
- SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 111/05
Berücksichtigung von Unterhaltsvorschusszahlungen nebst Kindergeld in der …
Hiergegen haben die Kläger am 23. August 2005 Klage zum Az. S 48 AS 715/05 erhoben.